Lausitzer Rundschau: FDP liefert sich einen heftigen Richtungsstreit
Schweigen wäre besser
Von Hagen Strauß
Cottbus (ots)
Eigentlich hätte die FDP ein paar Gründe, leicht optimistischer in die Zukunft zu blicken. So sind die Umfragewerte auf Bundesebene mit anhaltend vier Prozent nicht mehr ganz so miserabel wie noch vor Wochen. Und in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen verfügt die Partei mit Wolfgang Kubicki sowie Christian Lindner über zwei Spitzenkandidaten, die durchaus das Potenzial haben, bei den Landtagswahlen im Mai einen Coup mit Signalwirkung zu landen: den Wiedereinzug der FDP in beide Parlamente. Insofern ist es reichlich unverständlich, dass ausgerechnet Parteichef Philipp Rösler jetzt mit seiner Westerwelle-Kritik eine Debatte neu anstößt, die rückwärtsgewandt und damit wenig hilfreich ist. Und die in der FDP die innerparteilichen Gräben massiv vergrößert. Belegt wird dies durch den Umstand, dass sich nun auch ein Mann wie Entwicklungsminister Dirk Niebel aus der Deckung wagt, der sich bisher aus den internen Querelen lieber rausgehalten hat. Er war Generalsekretär unter Parteichef Westerwelle, gerade er hat die enge, thematische Ausrichtung der FDP vor der Bundestagswahl 2009 auf Steuersenkungen zu verantworten gehabt. Röslers Frontalangriff aus Westerwelle ist somit auch einer auf Niebel. Schweigen wäre besser gewesen. Jetzt hat Rösler mit seinen Einlassungen das Chaos in der Partei noch verstärkt. Das schadet den Wahlkämpfern. Die Wahrheit ist zudem, dass die FDP die Fehler nicht vor, sondern vor allem nach der Bundestagswahl gemacht hat. Wenn Rösler obendrein nun auch noch für sich verbucht, die FDP neu ausgerichtet zu haben, so mag das vielleicht auf dem Papier so sein. Beim Wähler sind die Rösler'schen Inhalte noch lange nicht angekommen. Der Bundesparteitag der FDP in zwei Wochen dürfte jedenfalls turbulent werden.
Pressekontakt:
Lausitzer Rundschau
Telefon: 0355/481232
Fax: 0355/481275
politik@lr-online.de
Original-Content von: Lausitzer Rundschau, übermittelt durch news aktuell