Lausitzer Rundschau: Der Finanzminister, die Krise und die Staatsschulden Schleichendes Gift
Cottbus (ots)
Das besonders Tückische an manchen Giften ist, dass sich ihre furchtbare Wirkung erst viel später einstellt. Bei der gegenwärtigen Mammutrezession könnte es ähnlich kommen. Während viele Bürger noch angestrengt rechnen, was ihnen das neue Konjunkturpaket bringt, droht sich die Staatsverschuldung zur gigantischen Lawine zu entwickeln. Dabei gibt es zur Aufnahme neuer Kredite zunächst keine ernsthafte Alternative. Will der Staat das Banken-Drama eindämmen und die Wirtschaft wieder beleben, dann bleibt ihm nichts anderes übrig, als Milliarden in die Hand zu nehmen. Auch klingt es vernünftig, wenn sich die Bundesregierung gleichzeitig Gedanken über die Abtragung des riesigen neuen Schuldenbergs macht. Allerdings sind ihre Pläne eine Schönwetterveranstaltung. Erst wenn die Steuerquellen wieder kräftig sprudeln, soll es auch mit der Etatkonsolidierung wieder bergauf gehen. Das ist ein ungedeckter Scheck auf die Zukunft. Derweil tickt die Schuldenuhr. Springt die Wirtschaft nicht in überschaubarer Zeit wieder an, dann sind nicht nur alle Träume über weitere Steuererleichterungen passé. Schon wegen der Zinsbelastungen wäre der Staat so gefesselt, dass er kaum seinen sozialen Aufgaben gerecht werden könnte. Schon macht das Szenario vom Verteilungskonflikt der Generationen die Runde. Auch das gehört zum schleichenden Gift, falls die Regierung keinen Masterplan zum zügigen Abbau der Schulden entwickelt.
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