Lausitzer Rundschau: Die Ergebnisse des Koalitionsausschusses Gut, dass wir geredet haben
Cottbus (ots)
Wieder hat sich eine Hoffnung zerschlagen: die der FDP und der Grünen, die Große Koalition möge vorzeitig scheitern. Es war beim Treffen der Spitzen von Union und SPD am Sonntagabend wie immer seit zwei Jahren: vorher großes Tamtam und dann findet man doch wieder zusammen. Nur, dass das Aufplustern nach dem SPD-Parteitag diesmal von beiden Seiten besonders mächtig war. Zwei brüllende Löwen trafen sich als Bettvorleger. Erst einmal vertagen, lautete die Losung und Lösung des Abends. Es ist deutlich geworden, dass keine der beiden Parteien ein Scheitern und vorgezogene Neuwahlen will. Erst nächste Woche bei einem erneuten Treffen wird Tacheles zwischen Union und SPD geredet werden. Freilich geht es nach dem Getöse der vergangenen Wochen nun mehr denn je um Gesichtswahrung. Und die wird so aussehen, dass keine Seite in Reinkultur bekommt, was sie wollte. Die Verlängerung der Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I, wie sie die SPD fordert, wird kommen, weil die Union dieses Thema aus den anstehenden Landtagswahlkämpfen heraushalten will. Aber mit Abstrichen. Der Mindestlohn der Briefzusteller wird kommen, aber nicht so umfassend, wie ihn Post und verdi in ihrem Coup gegen die private Konkurrenz geplant hatten. Die Bahnreform wird vertagt werden, nach St. Nimmerlein. So kommt man für dieses Jahr durch. Große Koalition, große Sprünge? Dieses Wortspiel macht sowieso keiner mehr.
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