Lausitzer Rundschau: Kaczynski-Zwillinge am Ende - Neuwahlen in Polen
Cottbus (ots)
Sie waren angetreten als Traumpaar und Hoffnungsträger der Polen. Bei den Wahlen vor zwei Jahren hatten sie einen Vertrauensvorschuss erhalten, weil sie mit ihrer Nationalkonservativen Partei vor allem Reformen versprachen. Und, weil sie das Land für den Euro bereit machen wollten. Nun aber müssen die Kaczynski-Zwillinge, Regierungschef Jaroslaw und Präsident Lech, schon den Offenbarungseid leisten. Ihre Koalition des Misstrauens gegenüber den Regierungspartnern hat sie in eine Krise gestürzt, die begleitet von zweifelhaften Ministerentlassungen und nie enden wollenden Korruptionsvorwürfen den Bruch regelrecht provozierte. Überrascht kann von den für Herbst anberaumten Neuwahlen niemand sein. Denn der Regierungschef hat beim Wahlvolk längst ausgespielt. Von den angekündigten Reformen im Gesundheitswesen, bei der Finanzierung der sozialen Sicherungssysteme oder zur Entlastung der Unternehmen sind bestenfalls Ansätze erkennbar. Dafür hat der Premier sein ganzes Gewicht darauf gelegt, politische Gegner zu bekämpfen. Seine Methoden, Korruption und Überreste des kommunistischen Systems auszumerzen, haben das Misstrauen der Polen in die politische Elite im Land eher befördert. Hinzu kommt, dass die Zwillinge, deren Land maßgeblicher Nutznießer der EU ist, nach ihrem blamablen Auftritt beim jüngsten EU-Gipfel einen Scherbenhaufen hinterlassen haben. Statt sich nun bis 2009 daran zu machen, vom angerichteten politischen Chaos bei den Polen und in der EU wieder etwas gut zu machen, kneifen sie. Und das hat nur einen Grund: Sie sind am Ende.
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