BVR Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken

BVR zum Jahreswirtschaftsbericht der Bundesregierung: Fokus auf Digitalisierung richtig, E-Government sollte Wirtschaft stärker entlasten

Berlin (ots) - Der Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR) begrüßt die zentrale Rolle, die das Thema Digitalisierung im Jahreswirtschaftsbericht der Bundesregierung einnimmt. Die Wirtschaft unternehme große Anstrengungen, um die Digitalisierung voranzutreiben. Allerdings sei auch die Bundesregierung gefragt. Zum Beispiel beim Breitbandausbau, um auch in ländlichen Gebieten einen angemessenen Netzzugang zu gewährleisten, oder beim E-Government, damit Unternehmen die Chancen der Digitalisierung besser nutzen können. Schon überschaubare Maßnahmen könnten zu spürbaren Entlastungen bei den Verwaltungskosten führen.

Hierzu zähle der elektronische Versand von Steuerbescheinigungen an die Bankkunden, dessen Zulassung die Kreditwirtschaft schon seit langem fordert. Dieser Schritt sei überfällig, schließlich sind elektronische und papierhafte Rechnungen im Umsatzsteuerrecht bereits gleichgestellt. Ebenso erkennt die Finanzverwaltung bereits elektronische Kontoauszüge als Beleg für die Buchführung an.

E-Government dürfe keine Einbahnstraße sein, in der nur staatliche Stellen Vorteile aus der Digitalisierung ziehen. Die E-Bilanz etwa - das digitale Einreichen des Inhalts der Jahresabschlüsse von Unternehmen -könne zwar elektronisch dem Finanzamt übermittelt, aber nach Anpassungen nicht dem Unternehmen rückübermittelt werden. Auch bei der bevorstehenden gesetzlichen Modernisierung des Besteuerungsverfahrens dürfe die Entlastung nicht nur zu Gunsten der Finanzverwaltung wirken.

Mit Blick auf die Wirtschaftsentwicklung in Deutschland teilt der BVR die Einschätzung der Bundesregierung. Die deutsche Wirtschaft werde in 2016 ihren Aufschwung fortsetzen, wobei das Wachstum ganz wesentlich vom Konsum gestützt werde. Die Investitionen leisteten ebenfalls einen positiven Beitrag zum Wirtschaftswachstum, wenngleich weniger stark als in früheren Aufschwungphasen. Von der Außenwirtschaft gehe allenfalls ein geringer Wachstumsbeitrag aus. Das Bruttoinlandsprodukt werde in Deutschland erneut überdurchschnittlich zunehmen. Die Wachstumsprognose der Bundesregierung für 2016 liege mit 1,7 Prozent leicht oberhalb der Vorhersage des BVR in Höhe von 1,6 Prozent.

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