Statistisches Bundesamt

Anteil der „Umweltsteuern“ am Steueraufkommen 2006 gesunken

    Wiesbaden (ots) - Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, betrugen die Einnahmen aus "umweltbezogenen Steuern" nach Angaben der Umweltökonomischen Gesamtrechnungen im Jahr 2006 rund 55 Milliarden Euro und waren damit gegenüber 2005 nahezu unverändert (– 0,2%). Die gesamten Steuereinnahmen der öffentlichen Haushalte (im Jahr 2006 insgesamt 526,3 Milliarden Euro) sind im Vergleich zum Vorjahr um 7,6% gestiegen, wobei ein überdurchschnittlicher Anstieg bei den einkommensbezogenen Steuern (+ 10,7%), der Gewerbesteuer (+ 19,4%) und der Grunderwerbsteuer (+ 28,0%) zu verzeichnen war. Damit hat sich der Anteil der umweltbezogenen Steuereinnahmen an den Steuereinnahmen insgesamt um 0,8 Prozentpunkte auf 10,5% vermindert.

    Im Jahr 2006 entfielen von den „umweltbezogenen Steuern“ 39,9 Milliarden Euro auf die Mineralölsteuer, 8,9 Milliarden Euro auf die Kraftfahrzeugsteuer und 6,3 Milliarden Euro auf die Stromsteuer. Die Einnahmen sind bei der Mineralölsteuer um 0,5% und bei der Stromsteuer um 2,9% gesunken, während die aus der Kraftfahrzeugsteuer um 3,0% gestiegen sind.

    Die Zusammenfassung der drei genannten Steuerarten zu "umweltbezogenen Steuern" folgt einer auf internationaler Ebene gebräuchlichen Abgrenzung, die alle Steuern zusammenfasst, die den Energieverbrauch, die Emissionen, den Verkehr oder schädliche Stoffausbringungen (Pestizide oder ähnliches) besteuern, unabhängig von den Beweggründen für die Einführung der Steuer oder von der Verwendung der Einnahmen. Daher umfassen die so abgegrenzten Umweltsteuern zum Beispiel die gesamten Mineralölsteuereinnahmen und nicht nur den Anteil, der sich durch die Gesetze zur ökologischen Steuerreform (Ökosteuer) ergeben hat. Im Rahmen der ökologischen Steuerreform wurde 1999 die Stromsteuer eingeführt sowie eine schrittweise Erhöhung der Mineralölsteuersätze in den Jahren 1999 bis 2003 realisiert. Die Steuersätze liegen derzeit zum Beispiel für unverbleites und schwefelarmes Benzin bei 65,45 Cent je Liter, für schwefelarmen Dieselkraftstoff bei 47,04 Cent. Die 2005 eingeführte Lastkraftwagen-Maut für die Benutzung der Autobahnen (Einnahmen im Jahr 2006 rund 3 Milliarden Euro) ist nicht in den umweltbezogenen Steuern enthalten.

    Von 2005 bis 2006 ist die Menge an versteuertem Benzin von 30,7 Millionen Kubikmeter auf 29,6 Millionen Kubikmeter und damit um 3,6% zurückgegangen, die Menge des versteuerten Dieselkraftstoffes stieg dagegen um 4,8%. Bei leichtem Heizöl war im Jahr 2006 ein Anstieg um 11,6% im Vergleich zum Vorjahr festzustellen. Zugleich stieg der Bestand an Kraftfahrzeugen insgesamt um knapp 400.000 auf 54,9 Millionen (+ 0,7%).

    Im Hinblick auf den Verkehr ist darauf hinzuweisen, dass sich in den versteuerten Mengen nicht unbedingt entsprechende Entwicklungen des Kraftstoffverbrauchs im Inland oder der Fahrleistungen widerspiegeln. Insbesondere bei größeren Preisunterschieden zwischen In- und Ausland spielt der Tanktourismus in den grenznahen Gebieten eine nicht unbeträchtliche Rolle. Darüber hinaus ist seit Jahren ein Umstieg auf sparsamere Dieselfahrzeuge festzustellen, so dass nur bedingt Rückschlüsse auf die Fahrleistungen gezogen werden können. In Bezug auf den Absatz von Heizöl sind insbesondere witterungsbedingte Temperaturunterschiede von Jahr zu Jahr sowie die Preisentwicklung zu beachten.


                          Einnahmen umweltbezogener Steuern
                              und Steuereinnahmen insgesamt
                                        Millionen Euro


                      Kassenmäßige Steuereinnahmen öffentlicher Haushalte
Jahr                 ins-            darunter: umweltbezogene Steuern
                        gesamt 1)      zusam-    Mineral-  Kraftfahr-    Strom-
                                            men 2)    ölsteuer  zeugsteuer    steuer


1996                433.936         41.923      34.896        7.027                 -
1997                436.160         41.121      33.749        7.372                 -
1998                456.759         41.848      34.091        7.757                 -
1999                486.841         45.298      36.444        7.039          1.816
2000                502.425         48.197      37.826        7.015          3.356
2001                483.665         53.389      40.690        8.376          4.322
2002                479.416         54.881      42.192        7.592          5.097
2003                479.589         57.055      43.188        7.336          6.531
2004                479.495         56.118      41.782        7.739          6.597
2005                489.166         55.237      40.101        8.673          6.462
2006                526.254         55.126      39.916        8.937          6.273

    1) Vor Abzug von Kindergeld (Familienkassen und steuerliches Kindergeld). 2) Abweichungen in den Summen durch Runden der Zahlen.


        Versteuertes Mineralöl nach ausgewählten Arten


                         Benzin,                 Diesel-            Leichtes
                         verbleit                kraft-              Heizöl
Jahr                  und                      stoffe
                      unverbleit
                        (ohne
                      Flugbenzin)
                                                    1.000 m3


1996                    40.302                30.733                 43.749
1997                    40.616                31.423                 41.702
1998                    40.766                32.487                 39.351
1999                    40.870                34.018                 33.412
2000                    39.045                33.780                 30.772
2001                    37.861                34.257                 35.550
2002                    36.601                33.843                 31.081
2003                    34.872                33.105                 30.393
2004                    33.102                33.296                 27.401
2005                    30.669                31.788                 27.450
2006                    29.572                33.326                 30.635

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