Deutsche Bahn AG

Bahn geht davon aus, nicht verbaute Mittel 2003/2004 zurückzubekommen

    Berlin (ots) - Zur Absicht von Verkehrsminister Bodewig,
Infrastrukturmittel der Bahn zunächst für den Straßenbau zu verwenden
und später wieder für Schienenprojekte zur Verfügung zu stellen,
erklärt die Deutsche Bahn:
    
    Die Bahn geht nach entsprechenden Gesprächen davon aus, dass sie
das Geld 2003/2004 zurück erhält. Nur dann macht die Maßnahme wegen
aktueller Konjunkturprobleme Sinn. Alles, was die bis 2003 zugesagte
Gesamtsumme der Mittel für die Schieneninfrastruktur vermindert, ist
dagegen kontraproduktiv. Die Bahn braucht im Gegenteil hier
Verstetigung auf heutigem Niveau auch nach 2003. Wie angekündigt, ist
die Bahn zur Zeit dabei, ihre Planungskapazitäten aufzustocken und
Planungen sowie Bauprojekte durch zusätzliches Personal zu
beschleunigen. Die Bahn wird jetzt mit den 460 Mio. Mark die
Voraussetzungen dafür schaffen.
    
    Wir haben sichergestellt, dass bis zum Jahresende alle
Infrastrukturmittel durch Auftragsvergaben gebunden sind, das heißt
der Bauwirtschaft werden bis zum Jahresende unsere Aufträge
vorliegen. Das trägt zur Planungssicherheit für die Bauindustrie
bei. Wichtig für uns ist, dass die jetzt für den Straßenbau
vorgesehen Mittel Ende 2003/2004 der Bahn zusätzlich zur Verfügung
stehen.
    
    Was den Mittelabfluss insgesamt betrifft, stellt die Deutsche Bahn
fest: Es gab erst im März Planungssicherheit für wesentliche
Investitionsbereiche. Erst zu diesem Zeitpunkt war die trilaterale
Vereinbarung mit der Bundes-regierung unter Dach und Fach. Wegen
erheblicher Planungsvorläufe war das Jahr 2001 für die Bahn zu diesem
Zeitpunkt planerisch schon zu einem Großteil gelaufen. Darüber hinaus
sind die Finanzierungsvereinbarungen mit dem Bund teilweise erst Ende
April unerzeichnet worden.
    
    Die Vereinbarung mit der Bundesregierung sieht gerade deshalb
neben der Übertragbarkeit vor, dass die bis 2003 zugesagten
zusätzlichen UMTS-Mittel erst bis Ende 2004 komplett abgeflossen,
also im Bestandsnetz verbaut sein müssen. Die Bahn wird trotzdem ihre
Investitionen ins Bestandsnetz von 2,8 Mrd. DM im Vorjahr auf 4,1
Mrd. Mark in diesem Jahr steigern.
    
    Darüber hinaus hat die Bahn zugesagt, dass das gesamte Budget des
Jahres 2001 bis zum Jahresende durch Aufträge gebunden wird, so dass
die Bauwirtschaft verbindlich planen kann. Außerdem hat die Deutsche
Bahn in den vergangenen Jahren mittlerweile insgesamt 441 Mio. Mark
aus Eigenmitteln vorfinanziert. Bisher hat das Unternehmen in diesem
Jahr rund 65 Mio. Mark aus Eigenmitteln vorfinanziert. Diese sind dem
Mittelabfluss in 2001 praktisch hinzuzurechnen.
    
    Da die der Bahn mit der Bahnreform 1994 zugesagten
Infrastrukturmittel nie in der Höhe geflossen sind und nach Planungen
bis in die jüngste Vergangenheit sogar noch erheblich weiter absinken
sollten, hat die DB Netz AG in der Vergangenheit ihre
Planungskapazitäten angepasst.
    
    Nachdem diese Bundesregierung die Weichen zugunsten der Schiene
mit einer Verstetigung der Mittel auf höherem Niveau neu gestellt
hat, ist die DB Netz AG derzeit dabei, diese Kapazitäten durch
Neueinstellungen wieder deutlich zu verstärken. In den nächsten
Jahren plant die DB Netz AG, insgesamt 1000 Ingenieure und Planer
einzustellen. Das ermöglicht, einen Planungsvorrat aufzubauen.
    
    Eine Vorratsplanung nach dem Prinzip Hoffnung hat die Deutsche
Bahn nicht gemacht, weil die Planungskosten bis zu 20 Prozent der
Projektkosten ausmachen. Diese sind verloren, wenn die Projekte dann
nicht finanziert werden, weil absehbar dafür kein öffentliches Geld
eingeplant war. Das hat sich jetzt geändert. Die Bahn wird den
Planungsrückstau aufarbeiten und einen Vorrat an voll durchgeplanten
Projekten anlegen. Die Bautätigkeit der Deutschen Bahn im
Schienennetz hat derzeit schon ein Rekord-Niveau erreicht, wie
überall in die Deutschland nachzuprüfen ist.
    
    Da die Bahn zu einem großen Teil unter dem rollenden Rad bauen
muss, ist die Ausweitung des Bauvolumens ohne Beeinträchtigungen des
Betriebes nicht unbegrenzt möglich. Die Einschränkungen durch
Baustellen haben heute bereits die Grenze des betrieblich
verkraftbaren erreicht. Auch die für den Bahnbau in Frage kommenden
Bauunternehmen arbeiten bereits vielfach an ihren Kapazitätsgrenzen.
Das betrifft vor allem auch die Verfügbarkeit von Spezialmaschinen.
    
    
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