Rheinische Post: Europas Chance - Von MARGARETE VAN ACKEREN
Düsseldorf (ots)
Das schöne europäische Haus, der Hort von Frieden und Stabilität, ist zu einem großen Schuppen verkommen, dessen Statik bedrohlich wacklig ist. Europa ist nicht mehr das Europa der Bürger - das hat das Nein zur Verfassung in Frankreich und den Niederlanden schmerzhaft gezeigt. Der Appell der Kanzlerin, Europa zur nationalen Sache zu machen, ist vor diesem Hintergrund mehr als eine Phrase aus dem Lexikon der politischen Gemeinplätze: Es ist ein Rettungsruf für die europäische Idee.
Der Fahrplan der deutschen Ratspräsidentschaft ist eine solide Mixtur aus bodenständiger Arbeit und visionären Plänen. Denn bevor wieder ein Hauch von Begeisterung für die europäische Idee entstehen kann, müssen Hürden beiseite geräumt werden. Das Programm zum Bürokratieabbau ist so betrachtet zugleich ein Programm zum Frustabbau. Und überhaupt: Europa beweist sich im Konkreten. Das gilt für den Aktionsplan für eine europäische Energie-Strategie ebenso wie für die Vorbereitung eines EU-Afrika-Gipfels. Denn noch sind afrikanische Flüchtlinge, die auf dem Weg nach Europa ertrinken, ein Beleg für dauerhaftes Versagen. So möchte man das Motto der Ratspräsidentschaft "Europa gelingt gemeinsam" ergänzen: nur gemeinsam.
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