Rheinische Post: Ende der Koalition - Von ANTJE HÖNING
Düsseldorf (ots)
Die Geschichtsbücher dürften später schreiben: Der 7. September 2006 war der Anfang vom Ende der großen Koalition. Denn die an diesem Tag verkündete Verschiebung der Gesundheitsreform ist keine "reine Verfahrensfrage", wie Franz Müntefering behauptet. Sie ist eine Offenbarung, Sie offenbart, dass die Koalition ihre zentrale Aufgabe nicht lösen kann. Sie offenbart, wie schwach die Union ist: Wieder muss die Kanzlerin selbst Ulla Schmidt auf ihrem Weg in die Staatsmedizin stoppen.
Die Verschiebung ist zwingend. Denn der Gesundheitsfonds würde Chaos bedeuten, gegen das Hartz IV ein Spaziergang war. Doch mehr Zeit allein löst das Problem nicht: Solange die SPD nicht das Notwendige zulässt (Entlastung der Betriebe, mehr Eigenverantwortung), sondern sich nur die Tür für ihre Bürgerversicherung offenhält, kann die Reform nicht gelingen. Dumm nur, dass es in Berlin zugeht wie bei Monopoly: Die Union hat mit dem Familienministerium machttechnisch die "Badstraße" bekommen. Die SPD schnappte sich mit dem Gesundheitsressort die "Schlossallee". Wie bei Monopoly muss es nun heißen: "Gehen Sie zurück auf Los" (und fangen von vorne an) oder "Gehen Sie direkt ins Gefängnis" (und lassen die Koalition platzen).
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