Rheinische Post: Denkzettel in NRW
Düsseldorf (ots)
Von Detlev Hüwel
Seit der Bundestagswahl bemängelt Jürgen Rüttgers immer wieder eine Schieflage in der CDU-Bundespartei: Er vermisst die Balance zwischen dem wirtschaftlich Vernünftigen und dem sozial Erforderlichen. Mit seiner Kritik hat er offenbar ins Schwarze getroffen. Seinem Befund stimmen 84 Prozent der Menschen an Rhein und Ruhr zu, die zusehen müssen, wie große Unternehmen Rekordgewinne einstreichen und zugleich ihre Belegschaft zum Teil drastisch abbauen. Hierauf hat die Partei noch keine überzeugende Antwort. Von der Zustimmung zu seiner Kritik profitiert Rüttgers jedoch nicht. Im Gegenteil: Mit seiner Arbeit ist nur noch ein Drittel zufrieden, und die NRW-CDU rutscht um vier Punkte nach unten. Diese Entwicklung ist ein Denkzettel für Fehlentwicklungen. Es hat eben wenig mit sozialer Politik zu tun, wenn ausgerechnet im "Jahr des Kindes" (Rüttgers) Einschnitte bei den Kindergärten vorgenommen, die Mittel für die Jugend trotz anders lautender Versprechen nicht aufgestockt und Frauenberatungsstellen dichtgemacht werden. Rüttgers sieht sich gern in der Tradition von Karl Arnold, der NRW als "soziales Gewissen der Bundesrepublik" verstanden und danach gehandelt hat. Rüttgers kann von ihm lernen.
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