Rheinische Post: Kommentar
Ja zur Demo, Nein zu Gewalt
= Von Detlev Hüwel
Düsseldorf (ots)
Man kann für die Stadt Köln nur hoffen, dass es bei der Vielzahl von Demonstrationen am Sonntag nicht zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Erdogan-Anhängern und -Gegnern kommt. Die Gefahr besteht jedenfalls, denn die Repressionen in der Türkei entfalten ihr Konfliktpotenzial auch bei uns. Nach den schlimmen Übergriffen auf Frauen in der Silvesternacht in der Domstadt, als die Einsatzkräfte weitgehend hilflos erschienen, muss man diesmal von der Kölner Polizei erwarten, dass sie für einen möglichen Gewaltausbruch in dieser brisanten Lage gewappnet ist. Oder sollte man die Großdemo nicht besser gleich verbieten, wie auch von politischer Seite vorgeschlagen wird? Ganz abgesehen davon, dass die rechtlichen Hürden für ein solches Verbot sehr hoch sind - wir tun gut daran, unsere demokratischen Errungenschaften nicht leichtfertig zur Disposition zu stellen. Das Demonstrationsrecht gehört fraglos dazu. Jeder kann öffentlich seine Meinung sagen. Auch das unterscheidet Demokratien wohltuend von Staaten mit diktatorischen Tendenzen. Deshalb ein Ja zur Demo am Sonntag, aber auch eine deutliche Absage an jegliche Art von Gewalt.
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