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Rheinische Post: SPD macht Awacs-Einsatz in der Türkei von Ende des Besuchsverbotes abhängig

Düsseldorf (ots) - Die SPD macht den vom Nato-Gipfel beschlossenen Awacs-Einsatz davon abhängig, ob die Türkei von ihrem Besuchsverbot für Bundestagsabgeordnete abrückt. "Ich kann mir nicht vorstellen, dass wir dem geplanten Mandat für den Einsatz von Awacs-Aufklärungsflugzeugen in der Türkei zustimmen werden, wenn nicht klar ist, dass wir dorthin können", sagte SPD-Bundeswehrexperte Rainer Arnold der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). Zuvor hatte bereits Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) mit einem Abzug der im türkischen Incirlik stationierten Bundeswehrsoldaten gedroht. Aus Verärgerung über die Armenien-Resolution des Bundestages hatte die Türkei Besuche von Abgeordneten bei Bundeswehr-Soldaten in Incirlik untersagt.

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