Rheinische Post: Kommentar
Kohle-Kompromiss
= Von Detlev Hüwel
Düsseldorf (ots)
Er klingt dröge, aber der Beschluss von Rot-Grün hat es in sich: Mit der Aufnahme der Leitentscheidung zu Garzweiler II in den Landesentwicklungsplan (LEP) tickt für diesen Braunkohle-Tagebau die Uhr. Denn die beschlossene räumliche Verkleinerung des Abbaugebiets bedeutet de facto das vorzeitige Aus, auch wenn sich das Unternehmen RWE dagegen noch auflehnen mag. Schon die Ankündigung der Leitentscheidung 2014 hat die damals von Umsiedlung bedrohten Menschen in und um Holzweiler aufatmen lassen. Mit der Einarbeitung dieser Leitentscheidung in den LEP bekommen sie nun verbrieft, vor den mächtigen Baggern sicher zu sein, die zudem einen deutlich größeren Abstand zur Wohnbebauung einhalten müssen als anderswo. SPD-Landeschefin Hannelore Kraft hat massive Probleme damit gehabt, die Verkleinerung von Garzweiler ihrer "Kohlefraktion" zu "verkaufen". Den Grünen wiederum kann der Ausstieg aus der Braunkohle gar nicht schnell genug gehen. Mit dem gefundenen Kompromiss können beide Seiten leben.
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