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Rheinische Post: Kommentar
Neue Edathy-Niederlage = Von Jan Drebes

Düsseldorf (ots) - Die SPD wird ihn nicht los, diesen Sebastian Edathy aus Niedersachsen. Einst war er Star-Innenpolitiker in der Fraktion, heute gilt er als Schmuddelkind in der Partei. Niemand will etwas mit ihm zu tun haben, das gilt auch für die Zeit nach dem gescheiterten Rauswurf. Keine Frage, er hat sich in der Affäre um den Besitz kinderpornografischen Materials moralisch verwerflich verhalten. Dafür gibt es keine Entschuldigung. Juristisch aber ist Edathy geschickt vorgegangen, insbesondere vor Gericht in Verden. Weil er dort nicht verurteilt wurde, fällt es schwer, den Parteiausschluss zu begründen. Und so hat die SPD erneut eine Niederlage gegen Edathy kassiert. SPD-Chef Gabriel hätte das schon nach dem verlorenen Schiedsverfahren in Hannover ahnen müssen. Man kann ihm und seinen Mitstreitern zugutehalten, mit der Berufung die letzte Möglichkeit gegen Edathy ausgeschöpft zu haben. Dass Gabriel und Co. aber mit mangelndem Aufklärungswillen im parlamentarischen Untersuchungsverfahren dazu beitrugen, die Affäre groß zu machen, war ebenso offenkundig.

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