Rheinische Post: Union fordert Edathy-Untersuchungsausschuss in Niedersachsen
Düsseldorf (ots)
Nach dem Abschluss des Untersuchungsausschusses zur Kinderpornografie-Affäre um den ehemaligen SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy sieht die Union weiteren Ermittlungsbedarf und fordert parlamentarische Aufklärung in Edathys Heimat Niedersachsen. "Ich halte es für angezeigt, dass es in Niedersachsen noch einen Untersuchungsausschuss zur Edathy-Affäre geben wird", sagte CDU-Obmann Armin Schuster der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). Der gemeinsame Abschlussbericht von SPD und Union zeige noch genügend offene Fragen, die nur in Niedersachsen geklärt werden könnten, sagte Schuster. "Ich wäre zuversichtlich, dass eine Untersuchung in Niedersachsen weitere Erkenntnisse, auch zur Rolle von Michael Hartmann, zutage fördern würde."
KONTEXT
Der Bundestagsausschuss sollte aufklären, wer in der SPD-Spitze wann etwas über die Vorwürfe gegen Edathy wusste. Und, ob Edathy vor Ermittlungen und bevorstehenden Durchsuchungen gewarnt wurde. Edathy selbst hatte den SPD-Innenexperten Michael Hartmann als seinen Tippgeber bezeichnet, Hartmann stritt das stets ab, verweigerte zuletzt aber seine Aussage im Ausschuss und ließ sich monatelang krankschreiben.
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