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Rheinische Post: Kommentar
Erdogan am Ziel = Von Thomas Seibert

Düsseldorf (ots) - Recep Tayyip Erdogan hat es geschafft. Nach seinem Sieg bei der türkischen Präsidentenwahl ist der 60-Jährige mächtiger als alle anderen Politiker in der Geschichte seines Landes, mit Ausnahme von Staatsgründer Kemal Atatürk. Jetzt will er so schnell wie möglich mit Verfassungsänderungen die Voraussetzungen für ein Präsidialsystem schaffen. Doch weil ihm derzeit Mehrheiten für sein Vorhaben fehlen, wird die Türkei einstweilen nur eine Art halbes Präsidialsystem haben. Erdogan verweist gerne auf das Vorbild USA - ohne zu erwähnen, dass in Washington die Macht des Präsidenten durch Gegengewichte beschränkt wird, die in Ankara fehlen. In der Türkei aber kann nur das Verfassungsgericht dem neuen Präsidenten in die Parade fahren. Häufiger Streit mit den obersten Richtern ist deshalb absehbar. Darunter könnte die innenpolitische Stabilität leiden, die in den vergangenen Jahren die Grundlage der wirtschaftlichen Erfolge Erdogans war. Die Türkei hat nun einen starken Präsidenten, doch sie geht ungewissen Zeiten entgegen.

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