Rheinische Post: Kommentar
Ein fataler Verdacht
= Von Eva Quadbeck
Düsseldorf (ots)
Es sind Nachrichten wie die vom Drogenbesitz-Verdacht gegen den SPD-Abgeordneten Michael Hartmann, die einen schlicht fassungslos machen. Ausgerechnet ein Fachpolitiker für innere Sicherheit und Kriminalitätsbekämpfung soll die härteste Droge, die es zurzeit auf dem Markt gibt, in seiner eigenen Wohnung gebunkert haben. Die Vorstellung ist absurd. Wie der Fall auch ausgeht, für die SPD entsteht schon wieder Schaden. Schon wieder wurde bei einem ihrer Bundestagsabgeordneten die Immunität aufgehoben. Der Fairness halber sei erwähnt, dass die Aufhebung der Immunität keinerlei Straftat belegt. Allerdings wird sie auch nie leichtfertig außer Kraft gesetzt. Fälle wie dieser ramponieren das Image des Politikbetriebs insgesamt. Da blickt der Bürger auf eine Internet-Seite, von der einen ein nachdenklich lächelnder Abgeordneter anblickt, der angibt, dass er gegen die Legalisierung weicher Drogen sei. Und dann steht ein solcher Verdacht gegen ihn im Raum. Das ist fatal für die Glaubwürdigkeit der Politik.
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