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Rheinische Post: Niederlande wollen Dobrindts Pkw-Maut verhindern

Düsseldorf (ots) - Die Niederlande wollen die von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt für 2016 angekündigte Pkw-Maut zu Fall bringen. "Wir sind gegen diese Pläne und werden alle Möglichkeiten ausschöpfen, um ihre Realisierung zu verhindern", sagte die niederländische Verkehrsministerin Melanie Schultz van Haegen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Freitag-Ausgabe). Die europäischen Regelungen erlaubten es den Mitgliedsstaaten zwar grundsätzlich, Straßenbenutzungsgebühren, auch in Form einer Vignette, einzuführen. "Das Entgeltsystem muss allerdings so ausgestaltet sein, dass es in seiner Wirkung nicht diskriminierend oder unverhältnismäßig ist", erklärte Schultz van Haegen.

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