Rheinische Post: Riexinger ruft nach Linken-Votum für Auslandseinsatz zum Respekt der Abgeordneten-Entscheidung auf
Düsseldorf (ots)
Nach der erstmaligen Zustimmung für einen Bundeswehr-Auslandseinsatz durch Abgeordnete der Linken hat Parteichef Bernd Riexinger dazu aufgerufen, das Abstimmungsverhalten zu akzeptieren. "Das ist keine friedenspolitische Grundsatzfrage", sagte er der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstag-Ausgabe). Es habe gute Gründe für Ablehnung, Zustimmung und Enthaltung bei der Frage gegeben, ob eine Fregatte der Bundeswehr ein US-Spezialschiff zur Entschärfung syrischer Giftgasbestände schützen soll. Fünf Linke-Politiker hatten mit Ja, 18 mit Enthaltung und 35 mit Nein votiert. "Ich erwarte Respekt für die Entscheidung aller Abgeordneten", betonte Riexinger. Die Vernichtung von Chemiewaffen sei richtig, das vorgelegte Mandat aus sachlichen Gründen für viele Linke aber nicht zustimmungsfähig gewesen.
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