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Rheinische Post: Falsches Atom-Signal

Düsseldorf (ots) - Der Atom-Gipfel von Den Haag bringt vor allem viele Absichtserklärungen. Von Barack Obamas Vision von einer atomwaffenfreien Welt ist die internationale Gemeinschaft Lichtjahre entfernt. Und nun sorgt ausgerechnet die Ukraine-Krise auch noch für ein höchst zweifelhaftes Signal. Es lautet: Der Verzicht auf Atomwaffen macht verwundbar und wird nicht belohnt. Russland, Großbritannien und die USA hatten Kiew 1994 zugesichert, im Gegenzug für den ukrainischen Verzicht auf sowjetische Atomwaffen die Grenzen des Landes zu garantieren. Genau diese Zusagen aus dem Budapester Memorandum tritt Moskau nun mit Füßen. Putin hat territorial Fakten geschaffen, die keiner zurückzudrehen bereit ist. Der Westen akzeptiert faktisch die Annexion der Krim, solange der Kreml nicht auch noch in die Ost-Ukraine einmarschiert. Das wird nicht ohne Folgen bleiben. Länder wie Iran oder Nordkorea werden nun noch deutlich schwerer davon zu überzeugen sein, dass der Verzicht auf nukleares Potenzial sich auszahlt. Das ist die eigentliche Botschaft von Den Haag. Und die ist bitter.

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