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Rheinische Post: Strom - Chance vertan

Düsseldorf (ots) - Kommentar von Antje Höning

Aufatmen in Nordrhein-Westfalen: Erstmals hat EU-Wettbewerbskommissar Almunia drei Branchen genannt, die weiterhin Ökostrom-Rabatte bekommen sollen: Stahl, Aluminium, Zink. Das eine gute Nachricht für Duisburg (ThyssenKrupp, Grillo), Neuss (Alunorf) und Essen (Trimet). Bei einer radikalen Reform hätten hier Tausende Jobs auf dem Spiel gestanden. Doch der spanische Kommissar weiß sehr wohl, dass er die Axt nicht an die deutsche Industrie legen darf, nicht zuletzt, weil Deutschland die Rettung des Euros und auch seines Heimatlandes maßgeblich mitfinanzieren muss. Dennoch ist der nahende Kompromiss nur die zweitbeste Lösung. Gut (und ganz im Sinne Almunias) wäre es, wenn die Bundesregierung Schluss machte mit der Förderung von Solar- und Windstrom, die von der Anschub- zur Dauer-Subvention degeneriert ist. Dann würde sich das Problem der Industrie-Rabatte erledigen. Doch diesen Mut hat Schwarz-Rot nicht. Stattdessen wird nur nachgebessert: Etwas mehr Markt bei der Förderung, etwas mehr Europa bei den Ausnahmen. Chance vertan.

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