Rheinische Post: Kommentar
Türkei in Turbulenzen
= Von Helmut Michelis
Düsseldorf (ots)
Mit der beispiellos radikalen Kabinettsumbildung hat der politische Streit in der Türkei einen neuen Höhepunkt erreicht und zugleich deutlich gemacht, dass der einst souveräne Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan längst nicht mehr sicher im Sattel sitzt. Nicht nur die Regierung, das ganze Land scheint deutlich instabiler, als es von außen wirkt. Vordergründig handelt es sich zwar um bloße Machtkämpfe: Erdogan gegen seinen früheren Mitstreiter, den einflussreichen Prediger Fethullah Gülen, die Regierung gegen Polizei und Justiz. Doch diese Machtkämpfe finden vor der Kulisse eines traditionell politisch, kulturell und religiös zerrissenen Staates statt. Und immer wieder droht die Armee, die sich als Hüter der von Kemal Atatürk gegründeten Republik versteht, mit Eingreifen. Der jüngste Korruptionsskandal mit Verhaftungs- und Entlassungswellen, die denen in Diktaturen ähneln, macht eines wieder deutlich: Die Türkei ist weit entfernt von einer Mitgliedschaft in der Europäischen Gemeinschaft, so wünschenswert sie aus außen- und sicherheitspolitischen Gründen auch wäre.
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