Rheinische Post: Trostlose FDP
Düsseldorf (ots)
Kommentar von Martin Kessler
Im innerparteilichen Machtkampf hat sich FDP-Chef Philipp Rösler als geschickt erwiesen. Mit dem Zehn-Prozent-Ergebnis in Niedersachsen hat er die Liberalen stabilisiert und zugleich den Rivalen Rainer Brüderle ins Boot geholt. Doch zu neuem Schwung hat das nicht verholfen. Bundesweit dümpeln die Liberalen weiter bei vier Prozent. Der FDP fehlt weiterhin ein zugkräftiges Thema, seit sie ihr versprochenes einfaches, niedriges und gerechtes Steuersystem nicht liefern konnte. Manchmal hat der Wähler ein längeres Gedächtnis, als viele Politiker es vermuten. Zudem schafften es die Liberalen nicht, teure und wirtschaftspolitisch unsinnige Projekte wie den Mindestlohn oder die hochsubventionierte Energiewende zu vermeiden. Dazu kommt ein heilloser Kampf um Posten und Pöstchen, den manche als innerparteiliche Demokratie bemänteln. Die FDP ist ratlos. Den Vorsitzenden kann sie ohne totalen Glaubwürdigkeitsverlust nicht auswechseln. Und der kann über Nacht nicht die FDP neue erfinden. Es ist diese Trostlosigkeit, die manche in der Partei schier verzweifeln lässt.
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