Rheinische Post: Schwenk in Bengasi
Düsseldorf (ots)
Ein Kommentar von Martin Kessler:
Die Bundesregierung gibt sich alle Mühe, ihre fatale Enthaltung bei der Libyen-Resolution im UN-Sicherheitsrat vergessen zu machen. Überraschend ist Außenminister Westerwelle nach Bengasi gereist, um den Fehler wiedergutzumachen. Er hat sich auch nicht gescheut, den Rebellenrat dort als die legitime Vertretung des libyschen Volkes anzuerkennen. Das klang vor Kurzem noch ganz anders und ist eine eindeutige Abkehr vom bisherigen strikten Nein zu jedem militärischen Einsatz in Libyen. Westerwelle will zwar keine deutschen Soldaten gegen den Machthaber Gaddafi ins Feld schicken und sich auch nicht an der Durchsetzung der Flugverbotszone beteiligen. Tatsächlich bindet sich Deutschland nun viel enger in die Aktionen gegen den Gewaltherrscher ein. Damit beschreitet die Bundesregierung den richtigen Weg aus ihrer bisherigen Isolierung. Viel Respekt wird ihr das bei den enttäuschten Partnern vorerst nicht einbringen. Die Spaltung der Nato in dieser Frage hat den strauchelnden Gaddafi erst einmal Zeit gewinnen lassen und den nicht einfachen Einsatz gegen ihn zusätzlich erschwert. Das wenigstens korrigiert der Schwenk in Bengasi. Einen weiteren Fehltritt kann sich Berlin nun nicht mehr leisten.
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