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Rheinische Post: Mühsamer Aufstieg

Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Martin Kessler: Die Experten der Industrieländerorganisation OECD haben Deutschlands Wirtschaft ein durchwachsenes Zeugnis ausgestellt. Sie loben die Arbeitsmarktpolitik, kritisieren aber die mangelnde Innovationskraft und die fehlende Bildungsreform. Das sollte den politisch Verantwortlichen in Bund und Ländern zu denken geben. Wer auf Dauer nicht genügend in Forschung und die Ausbildung der Menschen investiert, wird den Anschluss verlieren und muss am Ende Wohlfahrtsverluste hinnehmen. Das gilt um so mehr, weil die Deutschen noch einige Zeit benötigen werden, um das wirtschaftliche Niveau der Zeit vor der Krise zu erreichen. Die OECD nennt dafür das Jahr 2013. Vorher wird kaum an größere Einkommenssprünge zu denken sein. Dafür hat Deutschland jetzt die Chance, einen nachhaltigen Wachstumspfad einzuschlagen. Voraussetzung dafür sind der Rückzug des Staates aus der Wirtschaft nach den vielfältigen Interventionen in der Krise und eine Gesundung der Staatsfinanzen, um die wirklich wichtigen Vorhaben bezahlen zu können. Die bisherige Politik von Schwarz-Gelb geht nicht in diese Richtung. Sie ist zögerlich, verteilt unnötige Steuergeschenke und lässt den Sparwillen vermissen. Das könnte sich schon 2011 rächen. Pressekontakt: Rheinische Post Redaktion Telefon: (0211) 505-2303 Original-Content von: Rheinische Post, übermittelt durch news aktuell

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