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Rheinische Post: Kommunen hoffen

    Düsseldorf (ots) - von Detlev Hüwel

    Den in arger Finanznot steckenden Kommunen hat der Vergleich von NRW-Finanzminister Helmut Linssen wohl nicht gefallen. Sollte man, so fragte er, Luft in einen Reifen pumpen, der nicht richtig geflickt ist? Seine Antwort fiel eindeutig aus: "Das macht keinen Sinn." Heißt im Klartext: Das Land erwartet, dass die Kommunen zunächst alle Einsparpotentiale - etwa durch verstärkte Kooperation im kulturellen Bereich - auch tatsächlich nutzen. Doch dass die Städte von den sozialen Aufgaben immer weiter stranguliert werden, verkennt die Landesregierung nicht. Der Hauptverursacher ist ausgemacht: der Bund. Ihm sollen bei den Verhandlungen ab März Zugeständnisse zugunsten der Kommunen abgerungen werden. Kein leichtes Unterfangen, denn auch NRW wird einen Beitrag leisten müssen. Linssen hat die Tür nicht zugeschlagen. Für die Kommunen ist das ein Hoffnungsschimmer.

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