Rheinische Post: Ministerin hilflos
Düsseldorf (ots)
von Antje Höning
Ursula von der Leyen hat in ihre neue Rolle als Arbeitsministerin noch nicht hineingefunden. "Der Arbeitsmarkt braucht weiter die volle Aufmerksamkeit", lautet ihr hilfloser Kommentar zu den Arbeitsmarkt-Zahlen. So, als sei der Arbeitsmarkt ein krankes Kind, bei dem man nun regelmäßig Fieber messen oder für frische Luft sorgen muss. So einfach ist die Sache nicht. Alle sind überrascht, wie wenig die Arbeitslosigkeit bisher gestiegen ist. Und alle wissen, dass das auf Dauer nicht so bleiben wird. Das erwartete Wirtschaftswachstum von 1,4 Prozent gegenüber dem desaströsen Jahr 2009 ist viel zu gering, um für alle Kurzarbeiter wieder Vollbeschäftigung zu schaffen. Wenn es, wie die "Weisen" vorhersagen, noch bis zum Jahr 2012 dauern wird, bis wir das Produktionsniveau von vor der Krise wieder erreicht haben, ahnt man, was dem Arbeitsmarkt bevorsteht. Wie von der Leyen helfen will, verrät sie nicht. Sie könnte zum Beispiel erklären, dass sie ein weiteres Zurückdrehen der sinnvollen Hartz-Reformen verhindern wird. Oder dass sie für die Streichung von Subventionen und die Abschaffung des die Beitragslast treibenden Gesundheitsfonds kämpfen wird. Allein Aufmerksamkeit zu schenken, reicht nicht.
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