Rheinische Post: Träge Städte
Düsseldorf (ots)
Von Antje Höning
Die Talsohle der Wirtschaftskrise scheint durchschritten, die Ferien sind bald vorbei - und noch immer haben viele Kommunen das Konjunkturpaket II nicht angerührt. Allein im Rheinland lassen Städte Millionen liegen, die der Bund ihnen zur Verfügung stellt. Kommunen wie etwa Krefeld oder Emmerich enthalten ihren Bürgern etwas vor. Hier sind die Schulgebäude grauer, die Sportanlagen maroder oder die Straßen lauter, als sie es sein müssten. Genau hierfür ist die Bundeshilfe gedacht. Mit ihrer Trägheit schaden solche Städte auch der lokalen Wirtschaft. Ziel der Konjunkturhilfe ist es schließlich, durch staatliche Extra-Order die Auftragseinbrüche bei Handwerk und Industrie aufzufangen. Die Ausrede mancher Städte, der Gesetzgeber habe ihnen erst spät durch eine Grundgesetz-Änderung erlaubt, das Geld sinnvoll auszugeben, zieht nicht. Andere haben lange vor dem entsprechenden Beschluss des Bundesrates mit Planungen begonnen und konnten dann rasch Projekte aus der Schublade ziehen. Düsseldorf, Kleve, Radevormald z.B. machen vor, wie man das Geld schnell und sinnvoll nutzen kann. Nicht der böse Bund ist Schuld an der zähen Umsetzung - in manchem Rathaus herrschen schlicht Phlegma und Einfallslosigkeit.
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