Rheinische Post: SPD-Generalsekretär attackiert Kanzlerin wegen Opel
"Merkel erzählt Unsinn"
Düsseldorf (ots)
Im Streit um eine Staatsbeteiligung beim kriselnden Autobauer Opel hat SPD-Generalsekretär Hubertus Heil die Kanzlerin scharf kritisiert und ihren Vergleiche zum "Fall Holzmann" als untauglich bezeichnet. "Über Holzmann wird viel Unsinn erzählt, auch von Frau Merkel", sagte Heil der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe). "Es ging bei Holzmann gar nicht um Staatsbeteiligung, sondern lediglich um Bürgschaften, die Frau Merkel in Sachen Opel für das einzig mögliche Instrument erklärt hat", so Heil. Am Ende sei kein Steuerzahlergeld geflossen. Weiter forderte der SPD-Politiker Merkel und die Union auf, das Gesetz gegen Steuerhinterziehung nicht weiter zu blockieren. " Ich erwarte gerade nach London von Frau Merkel, dass die Vorschläge, die Peer Steinbrück gemacht hat, umgesetzt werden", so Heil.
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