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Rheinische Post: Wunderwaffe Abwrackprämie

    Düsseldorf (ots) - von Martin Kessler

    Die Wirtschaftskrise hat ihren Bestseller: Die Abwrackprämie in Höhe von 2500 Euro hat sich als bislang wirksamstes Mittel zur Konjunkturbelebung erwiesen. Jetzt soll die Verschrottungszulage verlängert werden. Pendlerpauschale, Ökosteuer und Abwrackprämie - es sind immer die Maßnahmen für die Autoindustrie, die das breite Publikum bewegen. Doch was gut für Deutschlands wichtigste Wirtschaftsbranche ist, muss noch lange nicht gut für die Konjunktur als Ganzes sein. Zum einen bevorzugt die Prämie einen bestimmten Wirtschaftszweig und benachteiligt andere, die nicht über eine solch starke Lobby verfügen - etwa die Hausgeräteindustrie oder das Handwerk. Da der Euro aber nur einmal ausgegeben werden kann, fehlt das Geld für die Nachfrage in diesen Branchen. Außerdem kommt das dicke Ende erst noch. Wenn die Prämie unweigerlich einmal ausläuft, dürften sich die Autohalden wieder füllen, vom fallenden Export ganz zu schweigen. Der staatliche Kaufanreiz kann die Nachfrage vorziehen, kaum dauerhaft anstoßen. Konjunkturpolitik muss breiter angelegt werden - durch staatliche Investitionen, Abgabensenkungen und Abschläge von der Einkommensteuer. Dann besteht die Chance, dass die Wirtschaft insgesamt in Gang kommt, nicht nur die Autoindustrie.

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