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Rheinische Post: Leise Töne in Wien

    Düsseldorf (ots) - Von Helmut Michelis

    Österreich wird wieder von einer schwarz-roten Koalition regiert. Doch damit erschöpfen sich die Parallelen zum Nachbarn Deutschland. Denn die gestern in Wien vereidigte neue Regierung im alten Bündnis von SPÖ und ÖVP ist schwach. Erste Kritik wurde bereits laut: Das Regierungsprogramm bestehe nur aus unkonkreten Absichtserklärungen, hieß es. Das blasse Konzept ist aber so gewollt: Man setzt auf Kompromisse, will sich durch Reizthemen nicht angreifbar machen und lauten Streit jener Art vermeiden, der die Vorgänger um Alfred Gusenbauer bereits nach 18 Monaten scheitern ließ. Die neuen Köpfe, Kanzler Werner Faymann und sein Vize Josef Pröll, verstehen sich zum Glück deutlich besser. Und sie werden vom Druck der Rechtspopulisten geeint, die mit simplen Parolen viele Unzufriedene um sich scharen. Teile der ÖVP, die zunächst mit einem rechten Bündnis geliebäugelt hatten, machten nach dem Tod Jörg Haiders schnell einen Rückzieher. Der Kurs von Haiders BZÖ war ihnen zu unberechenbar geworden. Die neue Regierung weiß genau, wie wichtig ihr Zusammenhalt ist: Das Nachgeben am äußerst rechten Rand würde die Alpenrepublik politisch tief spalten. Schwarz-Rot in Österreich muss jetzt die letzte Chance nutzen.

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