Rheinische Post: Zu früh gefreut in Köln Von Martin Bewerunge
Düsseldorf (ots)
Im "hillijen" Köln sollte man wissen, was es heißt, Märtyrer zu schaffen: Ausgerechnet dort aber ist eine zweifelhafte Kundgebung einiger hundert Rechtspopulisten am Ende mit dem zweifelhaften Argument verboten worden, selbst einige tausend Polizisten seien nicht mehr in der Lage, für die Sicherheit in der Domstadt zu garantieren. Dabei war doch der Protest des ganz überwiegenden Teils der Tausenden, die gegen die "Anti-Islam-Konferenz" auf die Straßen gegangen waren, beeindruckend einhellig, friedlich und phantasievoll verlaufen. Man muss kein Sympathisant des Vereins "Pro Köln" sein, um festzuhalten, dass es Aufgabe der Polizei ist, auch dessen Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit zu schützen. Hatten die Sicherheitskräfte etwa das Gewaltpotenzial der linksautonomen Szene unterschätzt? Oder handelt es sich gar um eine "rheinische Lösung", sich des unerwünschten Auftritts zu entledigen? Solche Fragen bleiben und damit ein schaler Nachgeschmack nicht nur bei Staatsrechtlern. Der Verein "Pro Köln" wird die Entscheidung juristisch anfechten und das womöglich mit Aussicht auf Erfolg. Und er wird seine populistischen Forderungen weiter verbreiten. Die Politiker, die gestern einen "Sieg der Zivilgesellschaft über die Rechtsextremisten" bejubelten, haben sich zu früh gefreut.
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