Rheinische Post: Mannheim liegt in Brandenburg
Düsseldorf (ots)
Von Sven Gösmann
Man kann ahnen, dass Oskar Lafontaine gestern aus dem Weinkeller seiner Villa im toskanischen Landhausstil einen besonders guten Roten geholt und sich dann wieder in den Fernsehsessel gesetzt hat, um sich an den neuesten Meldungen aus der Sozialdemokratie zu ergötzen. Seine alte Partei, die SPD, von jeher mit der wählervergraulenden Befähigung zum Dramolett versehen, führte am brandenburgischen Schwielowsee allerdings ein ganz anderes Stück auf als erwartet. Der Neustart der SPD mit Frank-Walter Steinmeier als Kanzlerkandidat geriet zum Putsch gegen ihren Chef Kurt Beck. Stundenlang zeigten die Nachrichtensender hilflos das Bild zweier leerer Stehpulte, an denen eigentlich einträchtig Beck und Steinmeier ihre Tandemlösung "gestärkter Parteichef und hoffnungsreicher Kanzlerkandidat" präsentieren sollten. Die Ehrenbezeugungen für Beck, die schließlich zu vernehmen waren, klangen ähnlich heuchlerisch wie die Erklärungen, die 1995 nach dem Lafontaine-Putsch gegen Rudolf Scharping auf dem Mannheimer Parteitag verbreitet wurden. Oskar Lafontaine war diesmal wieder mit von der Partie - wenn auch nur indirekt. Auf seinem Rachefeldzug gegen die Partei, die ihm ihre Liebe entzog, kann er einen weiteren Punktsieg verbuchen. Seitdem er mit seiner Linkspartei die Sozialdemokraten vor sich her treibt, hat die SPD nun ihren fünften Vorsitzenden verschlissen und muss mangels geeignetem Personal mit Franz Müntefering auf einen eigentlich an dieser Aufgabe schon Gescheiterten zurückgreifen. Der brave Beck, in Berlin immer ein Fremder geblieben, dürfte das als zusätzlichen Tiefschlag empfinden. Vom Schwielowsee kehrt nach Berlin und Mainz ein geschlagener Haufen zurück, der sich über sich selbst erschrecken muss. Keine Partei, der man im Moment das Land anvertrauen möchte, eher ein Fall für die Selbsthilfegruppe. Kurt Beck offenbart in seiner Rücktrittserklärung in seltener Freimütigkeit, dass er von Steinmeier und Müntefering zum Rücktritt gemobbt wurde. Die restliche Parteiführung war nicht eingebunden und fügt sich vorerst verdattert. Doch schon werden erste Stimmen laut, die das Vorgehen kritisieren und in Wahrheit die beiden neuen, alten Vorleute meinen. Die SPD mag die Köpfe an der Spitze ausgetauscht haben, die Frage ihrer programmatischen Ausrichtung bleibt unbeantwortet. Weite Teile der Partei sehnen sich zurück nach dem Kurs der Lafontaine-Zeit. Ihre SPD steht für Umverteilung, einen üppigen Sozialstaat, der zuerst den Steuerzahler und danach den Transferleistungsempfänger selbst in die Pflicht nimmt. Diese linke Sehnsucht wird mit dem neuen Führungspersonal nicht zusammengehen. Steinmeier wie Müntefering gehören zu den bekennenden Mitautoren der Hartz-Reformen. Beide haben die Agenda 2010 immer gegen die Kritik der Linken inner- und außerhalb ihrer Partei verteidigt. Just diese Linie aber will der Parteiflügel kippen, um so die Mehrheitsfähigkeit der SPD wiederzuerlangen - und sei es mit Hilfe der Lafontainschen Linkspopulisten. Weichen Steinmeier und Müntefering um des Parteifriedens willen aber von ihrer bisherigen Linie ab, machen sie sich unglaubwürdig. Besonders Steinmeier, der in Wahrheit für die Wähler ein unbeschriebenes Blatt ist, steht ab sofort als Kanzlerkandidat unter ganz anderer Beobachtung. Ab heute wird von ihm mehr erwartet als Reisediplomatie und beruhigende Worte zur Weltlage - jede seiner Äußerungen wird von seiner Partei, dem politischen Gegner und den Medien daraufhin seziert werden, ob sie der bisherigen SPD-Linie entspricht. Die erste Nagelprobe steht in wenigen Wochen bevor, wenn in Hessen Andrea Ypsilanti ihren zweiten Anlauf unternimmt, sich mit Hilfe der Linkspartei zur Ministerpräsidentin wählen zu lassen. Steinmeier, ein entschiedener Gegner dieser Harakiri-Taktik, darf dazu nicht schweigen. Täte er es doch, wäre das ein Zeichen von Schwäche. Und es würde den Verdacht nähren, dass er es nach der Bundestagswahl genau so machen würde. Ob Steinmeier, der noch nie einen Wahlkampf in vorderster Linie zu bestehen hatte, für all das die Nerven hat, muss sich erweisen. Gestern sagte er - mehr als sich selbst als an die Öffentlichkeit gewandt- jetzt lägen bis zur Bundestagswahl am 27. September nächsten Jahres 385 Tage Wahlkampf vor der SPD. Diesen Wahlkampf, davon kann man seit gestern ausgehen, wird Steinmeier vor allem in seiner eigenen Partei führen muss.
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