Rheinische Post: Gesundheitsministerin will schlechte Pflegeheime schließen
Düsseldorf (ots)
Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) will härter gegen Missstände in Pflegeheimen vorgehen. "Zehn Prozent der Pflegefälle in Deutschland werden schlecht gepflegt", sagte die Ministerin der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). Das seien "viel zu viele". Sie kündigte schärfere Kontrollen an und drohte damit, Heime notfalls schneller schließen zu lassen. "Treten nachhaltig Missstände auf, kann die Pflegeversicherung den Vertrag mit einem Heim kündigen, und das sollte sie bei uneinsichtigen Heimbetreibern auch tun", so Schmidt. Zugleich forderte sie die Krankenkassen auf, in den nächsten drei Jahren Mittel bereitzustellen, um 21 000 neue Pflegekräfte in den Krankenhäusern einstellen zu können. Im Gegenzug sollten die Länder, die für den Neubau und die Modernisierung von Spitälern verantwortlich sind, mehr investieren. Die Ministerin erklärte weiter, dass inzwischen 130 000 ehemals Nichtversicherte in die gesetzlichen Kassen zurückgekehrt sind. Für die privaten Kassen gilt die Pflicht zur Versicherung ab dem kommenden Jahr. Schmidt wies darauf hin, dass säumige Zahler mit Bußgeldern verstärkt zur Kasse gebeten würden. "Darauf müssen wir bestehen", sagte die Ministerin.
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