Rheinische Post: Die Agenda 2010 war und ist richtig Kommentar VON SVEN GÖSMANN
Düsseldorf (ots)
Es war eine Inszenierung, wie sie seiner Nachfolgerin nie einfallen würde: Gerhard Schröder präsentierte vor fünf Jahren sein schönstes Wolfslächeln, als VW-Personalvorstand Peter Hartz eine glänzende CD mit Vorschlägen zur Reform des Arbeitsmarktes in die Luft hielt wie den Heiligen Gral. Monate später verknüpfte der Kanzler im Bundestag sein Schicksal mit dem Gelingen der "Agenda 2010" getauften Pläne. Der Ausgang ist bekannt: Schröder ist nicht mehr Kanzler, seine Partei droht ins linke Nirwana zu trudeln. Die Begriffe Agenda 2010, Hartz und Reform wecken bei vielen Deutschen den Wunsch, sich in die Büsche zu schlagen. Doch auch wenn die Präsentation der Agenda zu großspurig geriet, ihre Ausführungsbestimmungen wie inzwischen so viele Gesetze schludrig umgesetzt wurden die Agenda 2010 ist eine Erfolgsgeschichte. Schröder hat für seine Partei gewiss die negativen Folgen des Reformwerks unterschätzt, doch es bleibt sein Verdienst, dass er sich überhaupt an die überfällige Umgestaltung des Arbeitsmarktes gewagt hat. Die Agenda 2010 hat uns an die Tatsache erinnert, dass Pflicht und Kür volkswirtschaftlich zusammengehören. Sie hat die Erkenntnis wiederbelebt, dass der Staat und seine Sozialkassen nur ausgeben können, was eingenommen wird. Das ist wenig populär. Richtig bleibt es trotzdem.
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