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Rheinische Post: Böser Vorwurf Kommentar VON DETLEV HÜWEL

Düsseldorf (ots) - Keine Frage: NRW-Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter hat nach dem brutalen Häftlingsmord in Siegburg Fehler gemacht. Sie schien zunächst nicht auf dem Laufenden zu sein und konnte der Öffentlichkeit noch nicht einmal naheliegende Fragen (etwa nach der Personalstärke in der JVA in jener Nacht) beantworten. Deswegen geriet die CDU-Politikerin massiv unter Druck. Die Erklärung, dass sie gesundheitlich nicht auf der Höhe gewesen sei, reichte angesichts der Ungeheuerlichkeit des Verbrechens nicht aus ihr Stuhl wackelte extrem. Doch dann hat Regierungschef Jürgen Rüttgers seine Ministerin aus der Schusslinie gezogen und ihr freie Hand für ein Verbesserungspaket im Jugendstrafvollzug gegeben, das sich sehen lassen kann. Natürlich kann man darüber streiten, ob all das nicht schon viel eher hätte geschehen müssen. Es ist aber ziemlich dreist, wenn die SPD jetzt alles auf die Ministerin abzuwälzen versucht. Sie sei indirekt Schuld am Tod des jungen Mannes, warf ihr ein Sozialdemokrat gestern vor. Ein böser Vorwurf, der sich aber gegen die eigene Partei wendet. Denn war es nicht die SPD, die jahrzehntelang Regierungsverantwortung in NRW getragen, aber offenbar nichts gegen die Missstände in den JVA unternommen hat? Pressekontakt: Rheinische Post Redaktion Telefon: (0211) 505-2303 Original-Content von: Rheinische Post, übermittelt durch news aktuell

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