Rheinische Post: Rüttgers muss aufpassen
Düsseldorf (ots)
Von Sven Gösmann
Es sind gefährliche Bilder, die Ministerpräsident Rüttgers vor den Nokia-Werkstoren produzierte. Er tröstete weinende Angestellte, die bald ohne Arbeit sein werden. Er rief seinen Protest durchs Megafon. Er nutzte die immer noch bedenkliche Metapher "Heuschrecke", um seine Abscheu über die Subventions-Abzocker aus Finnland kundzutun. Die Geste der Anteilnahme ist aller Ehren wert, das Signal, sich für ein dicht geknüpftes Rettungsnetz für die über Bord gehenden Nokia-Beschäftigten einzusetzen, notwendig. Aber Rüttgers sollte nicht den Eindruck erwecken, er könne das Schicksal der Arbeitnehmer wenden. Der kalt kalkulierende Weltkonzern aus Finnland hat seine Entscheidung längst getroffen und wirkt wenig beeindruckbar. Zu offensichtlich ist die Ohnmacht der Politik, in diesem Fall der Landesregierung. Der Ministerpräsident musste einräumen, auch er habe erst mit den Medien und den Nokia-Angestellten von der Schließung des Werkes erfahren. In seinem Wirtschaftsministerium schrillte vorab keine Alarmsirene in Sachen Nokia. Der eilige Ruf nach einer Prüfung der Kriterien zur Subventionsvergabe erzeugt den Gegenruf: Gibt's die denn noch nicht? So umweht jede Politiker-Äußerung zu Nokia die Erinnerung an BenQ oder Holzmann. Es sind keine mutmachenden Tage für den Wirtschaftsstandort NRW.
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