Rheinische Post: Kommt die Pipeline? Kommentar VON DETLEV HÜWEL
Düsseldorf (ots)
Nach außen hin gibt sich das Unternehmen Bayer entschlossen, die umstrittene Kohlenmonoxid-Pipeline zu Ende zu bauen. Das darf es auch, allerdings auf eigenes finanzielles Risiko, solange der Rechtsstreit noch nicht entschieden ist. Das aber kann noch Jahre dauern, und bis dahin ist Bayer die Inbetriebnahme untersagt. Ob es sich unter diesen Umständen rechnet, weiter auf das Projekt zu setzen, dürfte noch keineswegs ausgemacht sein. Es steht zudem eine Menge Prestige auf dem Spiel. Falls doch, muss Bayer den angeblichen Nutzen fürs Allgemeinwohl plausibel machen. Die betroffenen Bürger können ihn nicht erkennen. Das wiederum setzt die Politiker aller Parteien unter Druck. Doch kann der Landtag sein Enteignungsgesetz, dem 2006 alle vier Parteien zugestimmt haben, jetzt ganz einfach zurückziehen? Das ist höchst umstritten, zumal dies mögliche Entschädigungsforderungen des Unternehmens nach sich ziehen könnte. Fakt ist aber auch: Das Gesetz ist zustande gekommen, weil damals mehrere Leitungen gebündelt verlegt werden sollten. Übrig geblieben ist aber fast nur noch die Gas-Röhre. Und die belastet das politische Klima in NRW ungemein.
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