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Rheinische Post: Clements Weckruf

    Düsseldorf (ots) - Von Thomas Seim

    Wolfgang Clement bleibt sich treu. Es ist eine der Stärken des ehemaligen NRW-Ministers, Ministerpräsidenten und Bundeswirtschaftsministers, über die Wirrungen mancher Jahre hinweg zur eigenen Überzeugung zu stehen. Clement sagte im Machtkampf zwischen Schröder und Lafontaine früh und klar, auf welcher Seite er steht: Er hat Lafontaine immer für ein Verhängnis gehalten. Der Weckruf des SPD-Pensionärs Clement kommt hoffentlich rechtzeitig, die SPD vor dem fatalen Irrtum zu schützen, ihr Heil könne in einem rückwärts gewandten Linkskurs liegen. Die Stärken der Sozialdemokratie liegen in der Modernität der Konzepte eines Peer Steinbrück, der seine Partei bei Erbschaftsteuer, Unternehmensteuer und Haushalt mit Mühe auf einem ordnungspolitischen Kurs hält. Sie liegen auch in der Seriosität eines Außenministers Steinmeier. Sie liegen sicher nicht in einer Linkskoalition, die unseriöse Schlachten um alte Pfründe führt. Sie liegen nicht bei einem Parteichef Kurt Beck, der mit einer Hartz-IV-Revision zu punkten versucht. Leider fällt der Weckruf zusammen mit einem Urteil der Verfassungsrichter, das auf eine Korrektur von Clements Hartz-Gesetzen hinausläuft. Das nimmt dem Pensionär, dem die eigene Partei nicht viel Gutes nachsagt, die Wirkung. Doch es bliebe ein Fehler, wenn die SPD nicht auf ihn hörte.

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