Rheinische Post: Koalitionsspiele
Düsseldorf (ots)
Von Stefan Reker
Die verschiedenen (mehr oder weniger "geheim" inszenierten) Zusammenkünfte von Abgeordneten aus CDU und FDP sowie SPD und Grünen mögen manche Koalitions-Phantasien anheizen. Sie ändern jedoch nichts daran, dass die jeweils beteiligten Drahtzieher aus Union und SPD keineswegs mit einem vorzeitigen Ende ihrer großen Koalition rechnen und dies auch gar nicht anstreben. Es geht bei den Berliner Inszenierungen dieser Woche vor allem um Aufwärm-Übungen für die Zeit nach der Wahl 2009. Inhaltlichen Nutzwert haben die Treffen derzeit nicht, aber durchaus taktische Bedeutung. So wurde durch die CDU-FDP-Runde absichtsvoll (und mit Billigung der Parteichefs Merkel und Westerwelle) der Eindruck durchkreuzt, Kurt Beck könne nach rheinland-pfälzischem Vorbild eine Annäherung zwischen SPD und FDP erreichen. Die demonstrative Einigkeit der jungen Reformer von SPD und Grünen bewirkt in der Koalitions-Waagschale derzeit nicht so viel, denn durch die Schwäche der SPD erreichen sie zusammen nur etwa 35 Prozent. Also wird ein dritter Partner benötigt. Die Linkspartei verbietet man sich (noch) als Partner. Und ob die Grünen sich mit der FDP einlassen würden, ist noch völlig offen.
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