Rheinische Post: Ministerin aus Kabul soll bei SPD-Fraktionsklausur für Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes werben
Düsseldorf (ots)
Im Streit um die Verlängerung der deutschen Afghanistan-Einsätze will die SPD-Führung am 7. September bei einer Klausursitzung der SPD-Bundestagsfraktion die Abgeordneten zur Zustimmung bewegen. An der Debatte der Fraktion würden auch die afghanische Ministerin für Frauenangelegenheiten, Hasanbano Ghazanfar, sowie mehrere Abgeordnete des Parlaments aus Kabul teilnehmen, kündigte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Olaf Scholz, in einem Interview der "Rheinischen Post" (Montagausgabe) an. Die SPD-Fraktion werde auf ihrer Klausur noch einmal "sehr sorgfältig" über die Lage in Afghanistan beraten und sich damit "gut vorbereiten auf die Anträge, die die Bundesregierung zur Verlängerung der Mandate stellen wird", sagte Scholz. Er gehe "wie der Fraktions- und der Parteivorsitzende davon aus, dass wir den Verlängerungs-Anträgen zustimmen werden", betonte der Fraktionsmanager. Scholz nannte es "völlig vernünftig", dass sich auch der SPD-Parteitag mit den Afghanistan-Mandaten auseinandersetze. "Die Parteiführung wird ihren Standpunkt in der Sache darstellen und, davon gehe ich aus, auch eine breite Unterstützung finden." Um eine Mehrheit des Parteitags für die Afghanistan-Einsätze sei ihm nicht bange, betonte Scholz: "Bange machen gilt nicht."
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