Rheinische Post: Pro Tornados - Von GREGOR MAYNTZ
Düsseldorf (ots)
In 90 Absätzen hat das Verfassungsgericht in seiner Entscheidung zum Tornado-Einsatz in Afghanistan nachvollzogen, was der damalige SPD-Verteidigungsminister Peter Struck in einen Satz fasste: "Deutschland wird auch am Hindukusch verteidigt."
Zwar gab das höchste deutsche Gericht der klagenden Linken theoretisch Recht, dass die Nato sich von ihrem Zweck gelöst, die Sicherheit des euro-atlantischen Raums aus den Augen verloren und die Friedenswahrung vernachlässigt haben könnte. Doch nach stundenlangen Anhörungen und seitenlangen Analysen kommen die Richter zu dem Ergebnis: Hat sie nicht. In Afghanistan geht es darum, Schaden vom deutschen Volk fernzuhalten, indem das Land am Hindukusch nicht wieder zu einem riesigen Trainingslager islamistischer Terroristen wird.
Damit stärkt Karlsruhe diejenigen in Berlin, die sich mit jeder neuen Anschlagsmeldung, jedem weiteren zivilen Opfer immer schwerer taten, den Deutschen überzeugend zu erklären, was die Bundeswehr in Afghanistan verloren hat. Nebenbei entkrampfen die Verfassungsrichter die Frage, ob die Stabilisierungsmission Isaf besser sei als die Terrorbekämpfungsmission OEF. Botschaft der Richter: Beide sind verfassungsrechtlich okay.
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