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Weser-Kurier: Über den Ausschuss zum Anti-Terror-Einsatz schreibt Ralf Michel:

Bremen (ots) - Nun liegt er also vor, der Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses zum Anti-Terror-Einsatz in Bremen. Und wenn es daran geht, Bilanz zu ziehen, rückt automatisch auch eine Zahl in den Blick: Mindestens 440000 Euro hat die parlamentarische Aufarbeitung des Einsatzes gekostet. War es das wert?

Ja, denn der Ausschuss war notwendig. Die Gegenposition könnte ja nur lauten, dass die Sicherheitsbehörden auch ohne ihn die Lehren aus ihren Fehlern gezogen hätten. Aber glaubt das wirklich jemand? Dass die Polizei sich dann so schonungslos mit ihren Pannen auseinandergesetzt hätte? Dass der seltsame Umgang der Sicherheitsbehörden mit geheimen Informanten fernab jeder parlamentarische Kontrolle in dieser Deutlichkeit auf den Tisch gekommen wäre? Und die erschreckenden Mängel der Behörden in der Kommunikation untereinander?

Nein, dafür bedurfte es des öffentlichen Drucks, den nur so ein Untersuchungsausschuss ausüben kann. Und dass sich bei der Frage, wie Bremen sich für künftige Bedrohungsszenarien wappnen kann, ausnahmsweise mal alle einig sind, ist dabei eine erfreuliche Begleiterscheinung. Sie könnte Bremen ein Stück sicherer machen.

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