Alle Storys
Folgen
Keine Story von Weser-Kurier mehr verpassen.

Weser-Kurier

Weser-Kurier: Über die Absetzung von Dilma Rousseff schreibt Klaus Ehringfeld

Bremen (ots)

Am Ende kam alles so wie erwartet. Nach einer scheinbar unendlichen Marathon-Sitzung versetzt der Senat die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff für ein halbes Jahr in den vorzeitigen Ruhestand. Es ist ein unwürdiges, weil in erster Linie scheinheiliges Ende für Rousseff. Ihre Gegner haben das Amtsenthebungsverfahren missbraucht, um die linksliberale Staatschefin für ihre politischen Fehler zu bestrafen und sie vor der Zeit loszuwerden. Rousseff habe den Staatshaushalt geschönt, damit sie die großen Sozialprojekte - die Säule ihrer Regierung - nicht kürzen müsse, so die Gegner. Das ist zwar unzulässig, reicht aber kaum für das für ein Amtsenthebungsverfahren notwendige "Verantwortlichkeitsverbrechen" aus. Und das politische Hin und Her der vergangenen Monate zeigt deutlich die Fehler im brasilianischen System: Das Verfahren lähmt die Politik. Regierungsarbeit hat in Brasilia schon lange nicht mehr stattgefunden. Neuwahlen, die in der Verfassung so nicht vorgesehen sind, wären die richtige Lösung. So ist vielleicht das einzig Positive an der Absetzung Rousseffs, dass die monatelange Lähmung nun vorbei ist.

Pressekontakt:

Weser-Kurier
Produzierender Chefredakteur
Telefon: +49(0)421 3671 3200
chefredaktion@Weser-Kurier.de

Original-Content von: Weser-Kurier, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: Weser-Kurier
Weitere Storys: Weser-Kurier
  • 11.05.2016 – 21:40

    Weser-Kurier: Norbert Holst zur Abschaffung der Störerhaftung

    Bremen (ots) - Der Jubel ist groß: Von den Piraten über Branchenvertreter bis hin zum CDU-Wirtschaftsrat sprechen alle von einer längst überfälligen Entscheidung. In der Tat! Schon 2012 hatten SPD und Linke im Bundestag einen - vergeblichen - Anlauf genommen, die Haftung abzuschaffen. Ist die Koalition damit endlich im "Neuland" angekommen? Eher nicht: Am Ende hat der Europäische Gerichtshof nachgeholfen. Dort ist ...

  • 09.05.2016 – 22:12

    Weser-Kurier: Umfrage: Rot-Grün in Bremen ohne Mehrheit

    Bremen (ots) - Bremen. Ein Jahr nach der Bürgerschaftswahl hat die rot-grüne Koalition in Bremen ihre Mehrheit in einer repräsentativen Umfrage verloren. Wenn am Sonntag gewählt würde, kämen die beiden Regierungsparteien zusammen nur noch auf 45 Prozent der Stimmen. Das hat das Umfrageinstitut Infratest-Dimap im Auftrag des WESER-KURIER ermittelt. Vor einem Jahr hatten sie fast 48 Prozent erzielt. Größter ...

  • 09.05.2016 – 22:10

    Weser-Kurier: Umfrage: Rot-Grün in Bremen ohne Mehrheit. Ein Kommentar von Moritz Döbler

    Bremen (ots) - Aber ein Signal ist es doch, wenn nur ein Jahr nach der Bürgerschaftswahl die Werte für die Koalition insgesamt verheerend sind, ganz besonders aber für die SPD und Carsten Sieling. Unter 30 Prozent für die SPD in Bremen! Und nur vier von zehn Bremern sind mit der Arbeit des Bürgermeisters zufrieden. Da läuft etwas gewaltig schief, da entfernt sich ...