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Weser-Kurier: Zu den Bootsflüchtlingen im Mittelmeer schreibt Klaas Mucke:

Bremen (ots) - Die EU-Grenzschutz-Mission "Triton" funktioniert. So zumindest könnte man die derzeitigen Meldungen über gerettete Flüchtlinge auf Geisterschiffen verstehen, die offenbar in letzter Sekunde vor einem dramatischen Zusammenstoß mit den Felsen der italienischen Küste bewahrt worden sind. Die Wahrheit ist aber: Zum Positiven hat sich nichts verändert. Die Zahl der Toten ist seit der Einstellung des italienischen Seenotrettungsprogramm "Mare nostrum" Anfang November nicht maßgeblich gesunken. Und vieles spricht dafür, dass "Triton" ein Rückschritt ist. Seenotrettung ist nicht das oberste Ziel von "Triton". Es geht um den Schutz der EU-Grenze vor illegaler Einwanderung. Sicher, auch dabei werden, wie wir in diesen Tagen erleben, Flüchtlinge von maroden Schiffen gerettet. Dennoch: Rettungsmaßnahmen können erst vor der Küste eingeleitet werden, denn seit zwei Monaten beschränkt sich der EU-Grenzschutz von "Triton" nur auf Gewässer, die bis zu 30 Seemeilen von der Küste Italiens entfernt liegen. Zuvor wurden in Seenot geratene Flüchtlinge auch vor der libyschen Küste aufgegriffen. Der Mittelmeerraum war besser abgedeckt. Hinzu kommt: Die Besatzung von Handelsschiffen, die Flüchtlinge aufnehmen, setzen sich dem Verdacht aus, Schleuser zu sein. Die Seeleute sind verunsichert - zum Nachteil der Flüchtlinge. Es muss Aufgabe der EU sein, mit einem klaren Mandat und zwischen den EU-Staaten solidarisch verteilten Kosten dafür zu sorgen, dass das Sterben auf dem Mittelmeer ein Ende nimmt. Seenotrettung statt Grenzschutz. Viel wichtiger aber ist, zu verhindern, dass sich die Flüchtlinge überhaupt in eines der vielen Boote begeben. Es müssen legale Wege nach Europa geschaffen werden.

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