Weser-Kurier: Kommentar von Silke Hellwig zum Streit in der Koalition
Bremen (ots)
Was legitimiert eine große Koalition - ein Bündnis, das das Gleichgewicht zwischen Regierung und Opposition empfindlich stört und das nicht von ungefähr als Ausnahme vom parlamentarischer Regelbetrieb angesehen wird? Wenn es schwierig wird, kann der Schulterschluss zweier großer Parteien helfen, unpopuläre Reformen durchzusetzen. Wenn Bund, Ländern und Bürgern viel abverlangt wird, kann es strategisch wichtig sein, zwischen Bundestag und Bundesrat nicht langwierig vermitteln zu müssen. Das heißt in Kurzform: große Krise - große Koalition. So mag es im Politik-Lehrbuch stehen, doch in Berlin regiert keine Bilderbuch-Koalition, die gemeinsam den Stürmen trotzt, sondern das ganze Gegenteil: Man sieht das Schönwetter-Kabinett geradezu vor sich, keine Wolke am Himmel, die Rettungsschirme zugeklappt, die Steuerquellen sprudeln munter vor sich hin, man tauscht nette Gesten und teure Geschenke - die reine Idylle. Kaum schwächelt die Konjunktur, sticheln die Koalitionäre. Das nennt man wohl antizyklische Regierungsarbeit - je größer die Probleme, desto geringer der Zusammenhalt und umgekehrt. Nun kann man nicht sagen, dass der Koalitionskrach wie ein Sommergewitter über die Idylle hereinbrach. Schon vor der Wahl zeichnete sich ab, dass dieses Bündnis nicht mal eine Vernunft-, sondern vielmehr eine Scheinehe sein würde. Die Partner werden dennoch an ihr festhalten, bis zum bitteren Ende, und sie werden dabei unentwegt anderen schöne Augen machen, um ihnen 2017 endlich in die Arme sinken zu können. Nicht nur, dass man dabei nicht gerne zusehen mag, schon gar nicht drei Jahre lang - man darf auch alle Hoffnungen begraben: Wer den Partner als sein größtes Problem ansieht, ist kaum in der Lage, mit ihm gemeinsam andere Schwierigkeiten anzugehen. Und das hieße in Kurzform: Große Koalition - dickes Ende.
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