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Weser-Kurier: Kommentar von Alexander Pitz zum Jugendschutz im Internet

Bremen (ots) - Aufrufe zum Suizid, Selbstverstümmelung als Fan-Bekundung, Selbstporträts aus dem Gleisbett - gefährliche Jugendtrends breiten sich im Zeitalter von Web 2.0 rasanter aus als je zuvor. Der Jugendschutz im Internet dümpelt dagegen vor sich hin. Schuld daran sind allzu zaghafte Netz-Lobbyisten und der deutsche Föderalismus. Anders als bei den sogenannten Trägermedien wie CDs oder DVDs, die dem Jugendschutzgesetz unterworfen sind, gilt für das Internet der völlig veraltete Jugendmedienschutzstaatsvertrag der Bundesländer. Der stammt aus dem Jahr 2003 und wird den technischen Möglichkeiten der sozialen Netzwerke schon lange nicht mehr gerecht. Doch notorische Bedenkenträger aus der Netzgemeinde, die hinter jedem Vorstoß einen Anschlag auf die Meinungsfreiheit vermuten, haben bislang jede Reform verhindert. Zuletzt knickte 2010 Nordrhein-Westfalen ein und machte damit eine Einigung auf einen neuen Staatsvertrag unmöglich. Nun wagen die Bundesländer unter der Federführung von Rheinland-Pfalz und Sachsen einen neuen Vorstoß, dem allerdings ein ähnliches Schicksal droht. Ein weiterer Misserfolg wäre aber fatal. Denn Totalverweigerung führt faktisch zur Kapitulation des gesetzlichen Jugendschutzes im Netz.

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