Weser-Kurier

Weser-Kurier: Zum Rüstungsbericht des IISS schreibt der "Weser-Kurier" (Bremen) in seiner Ausgabe vom 6. Februar 2014:

Bremen (ots) - Dass die Militärausgaben in Europa sinken, kann man im ersten Effekt beklatschen. Doch schon beim zweiten Blick wird klar, dass die Welt deshalb keineswegs sicherer geworden ist: weder im nahen, mittleren oder fernen Osten noch auf dem afrikanischen Kontinent. Auch der Rückzug der immer noch unangefochtenen Militärmacht Nr. 1, der USA, aus Krisengebieten sorgt nicht dafür, dass die Verhältnisse dort freundlicher werden. Mächte, die sich bislang aus diesen Konflikten herausgehalten haben, ziehen kühl Bilanz. Erstens: Dem Weltpolizisten Uncle Sam kann man die unangenehmen, aber wichtigen Jobs nicht alleine überlassen - Kampf gegen Terrorismus, Sicherung von Handelsrouten, Eindämmung von Atomwaffen etc. Zweitens: Auf die Europäer trifft das erst recht zu. Drittens: Es stimmt eben doch nicht, dass es sich auf Dauer mit immer weniger Waffen immer besser lebt - denn irgendwann überzeugen einen aggressive Regimes oder militante Gruppen vom Gegenteil. Viertens: Dann rüstet man doch lieber gleich selbst auf.Deshalb hat Japan, das über Jahrzehnte sein Militär auf das Notwendigste zur Selbstverteidigung beschränkte, Deutschland beim Verteidigungsetat überholt. Deshalb hat Indien bald seinen ersten Flugzeugträger und China gleich drei, von der permanenten Hochrüstung Nord- und Südkoreas ganz zu schweigen. Saudi-Arabien und die Golfstaaten rüsten gegen den immer noch unberechenbaren Iran, von Israel redet man da kaum noch. Russland, solvent durch Öl und Gas, zeigt wieder Zähne und Muskeln. Nein, man wird nicht gleich in der Ukraine einmarschieren, aber man bleibt interventionsfähig - global. Natürlich ist das beklemmend. Weil die aktuell hochrüstenden Staaten selten Demokratien sind. Weil es wie ein Nachhall des Kalten Krieges wirkt. Weil Europa kaum einwirken kann, obwohl es überall Interessen hat: Es ist nicht einmal mehr embargofähig - vom Sturmgewehr bis zum U-Boot sind die neuen Mächte nahezu Selbstversorger. Angesichts dessen erscheinen Abrüsten, Raushalten und bloß noch Entwicklungshilfe leisten nicht wirklich als die ultimativen sicherheitspolitischen Optionen des "Alten Kontinents".

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