Börsen-Zeitung: Gabriels Absprung, Kommentar zur SPD von Angela Wefers
Frankfurt (ots)
Sein Markenzeichen ist die Sprunghaftigkeit. Sigmar Gabriel - Noch-Parteivorsitzender der SPD - ist auch zur Überraschung seiner eigenen Partei abgesprungen: Er verzichtet auf Kanzlerkandidatur und Parteivorsitz. Letzteres folgt logisch Ersterem. Die Macht muss in einer Hand liegen. Martin Schulz, bis vor kurzem noch der angesehene Präsident des Europäischen Parlaments, soll in der Bundestagswahl nun auf beiden Posten für die SPD siegen.
Es sieht nach einer Verzweiflungstat aus. Gabriel galt als Kanzlerkandidat gesetzt, vor allem, nachdem die SPD um den Jahreswechsel durchsickern lassen hatte, Schulz werde Gabriel den Posten nicht streitig machen. Wer den Parteivorsitz hat, muss auch die Macht wollen. Will er diese nicht, ist er politisch weg vom Fenster. Dies wird Gabriels Los sein, auch wenn er als Außenminister in Nachfolge für Frank-Walter Steinmeier in den letzten Monaten der schwarz-roten Koalition noch telegen an die Krisenherde der Welt reisen kann.
Gabriels Rückhalt in der eigenen Partei ist schwach. Bei seiner Wiederwahl zum SPD-Vorsitzenden 2016 straften ihn die Genossen ab. Nach einer nun selbst beauftragten Umfrage sollen aber vor allem die potenziellen SPD-Wähler Schulz mehr Chancen einräumen als ihm. Das hat für Gabriel den Ausschlag gegeben. Er hat die Notbremse gezogen. Schulz soll für den Neuanfang in der SPD stehen. Die Partei kämpft mit Umfragewerten von nur knapp über 20%. Folgt man den Demoskopen, wäre nach aktueller Arithmetik nur die Wiederauflage der großen Koalition mit der SPD als Junior möglich - kein erstrebenswertes Ziel. Will die SPD den Kanzler stellen, muss sie in Kategorien von Rot-Rot-Grün denken. Sie umgarnt auch die FDP. Alles ist möglich in diesen unruhigen Zeiten, in denen die Wahlforscher oft danebenliegen.
Schulz ist als Kandidat für die Wähler zwar ein frisches Gesicht, aber innenpolitisch ein unbeschriebenes Blatt. Wofür er in der deutschen Politik steht, das muss er noch darlegen. Viel Zeit bleibt dem Import aus Brüssel bis zum 23.September nicht, sein Bild hierzulande zu formen. Der 61-Jährige wird die nur unwesentlich ältere Kanzlerin Angela Merkel als CDU-Kandidatin herausfordern. Ein personeller Neuanfang sieht anders aus. Auch die Kabinettsumbildung auf SPD-Seite setzt auf bewährtes Personal. Das Bundeswirtschaftsministerium wird künftig die gestandene Brigitte Zypries führen, die dort schon als Staatssekretärin wirkt und Erfahrung als Justizministerin hat. Keine Experimente, so scheint es.
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