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Börsen-Zeitung: Notarzt ja, Reha nein, Kommentar zur Staatsschuldenkrise von Detlef Fechtner

Frankfurt (ots) - Portugal hat sich entschieden, sein Hilfsprogramm ohne Sicherheitsnetz zu verlassen. Das ist nun wirklich keine Überraschung. Denn welchen Anreiz hätte die Regierung gehabt, sich freiwillig erneut den so oft beklagten strikten Vorgaben aus Brüssel und der in Teilen der Bevölkerung regelrecht verhassten strengen Kontrolle der Troika zu unterwerfen? Der Beschluss der portugiesischen Regierung spiegelt insofern eine Schwachstelle des Euro-Rettungsmanagements wider. Er ist nicht das Ergebnis sachlicher Einschätzung der eigenen finanzpolitischen Lage, sondern Ausdruck des sehnlichen Wunsches, möglichst schnell den Klauen der Troika zu entkommen.

Es ist wie in der Gesundheitspflege: Auf Vorbeugung hat sowieso kaum jemand Lust. Aber selbst wenn es bereits kneift und schmerzt, wird oft der Gang zum Mediziner hinausgezögert, bis schließlich der Notarzt gerufen werden muss. Und wenn der dann mit allerlei Infusionen den Körper wieder einigermaßen in Schuss gebracht hat, verlässt der Patient fluchtartig die Klinik, um erneut zu tun und zu lassen, was er für richtig hält. In der Reha wäre er zwar im Fall eines Rückschlags behütet, müsste aber noch länger Leute in Weiß um sich herum ertragen.

Gewiss, Bürgern aus Programmländern wird es wie eine Provokation vorkommen, wenn ihre souveränen Staaten mit Patienten in einer Klinik verglichen werden, in der immer die anderen die wirkungsvolleren Rezepte haben. Allein: Auch wenn nicht raus ist, ob Portugal und Irland den "clean exit" problemlos schaffen werden, zumal sie dabei ja auf anhaltende Risikofreude der Investoren angewiesen sind, zeigen die Beispiele doch bereits: Die Behandlungsmethode hat grundsätzlich funktioniert. Man kann hitzig darüber streiten, ob zu schnell gespart oder zu ehrgeizig reformiert wurde. Aber unzweifelhaft ist, dass Sparkurs und Reformen erst die Basis dafür geschaffen haben, dass diese Staaten nun wieder wachsen und überhaupt über einen Exit nachdenken können - ob clean oder nicht.

Die Euro-Rettungsmanager täten gut daran, an der Strategie der konditionierten Hilfe - Solidarität gegen Solidität - festzuhalten, sie aber um eine modifizierte Ausstiegsvariante zu ergänzen. Das wäre spätestens hilfreich, wenn bald Griechenland ebenfalls auf einen sauberen Ausstieg pocht. Dann wäre es gut, wenn die Euro-Partner ein Angebot machen können, das ein Sicherheitsnetz spannt und dennoch der Regierung einen Teil ihrer finanzpolitischen Souveränität zurückgibt, ohne sie ganz aus der Aufsicht zu entlassen.

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